Deutschland saniert sich

Die anhaltende Stagnationsphase sowie geopolitische Entwicklungen stellen die zukünftige deutsche Bundesregierung vor fundamentale Herausforderungen. Die jahrzehntelange Unterfinanzierung der mittlerweile maroden Infrastruktur – insbesondere von Straßen, Brücken und der Bahn – lässt sich aufgrund der gesetzlichen Schuldenbremse nicht über den laufenden Staatshaushalt kompensieren.

Vor diesem Hintergrund beschreitet die voraussichtlich nächste Regierungskoalition aus CDU, CSU und SPD neue Wege, um die Wirtschaft zurück auf den Wachstumspfad zu führen. Geplant ist die Einrichtung eines neuen föderalen Infrastruktur-Sondervermögens (SV) in Höhe von rund 500 Mrd. Euro über einen Zeitraum von zehn Jahren. Simulationsergebnisse des Instituts für deutsche Wirtschaft (IW) zeigen die positiven wirtschaftlichen Effekte des SV: So könnten die realen Gesamtinvestitionen bis 2034 um 6,7 % steigen, wobei die stärksten Effekte voraussichtlich in den ersten fünf Jahren zu erwarten sind.

Auch das BIP würde im Vergleich zum Basisszenario mit einem Zuwachs von rund einem Prozent spürbare Wachstumsimpulse erhalten. Ebenso dürften die Industrieproduktion und der private Konsum nachhaltig um rund ein Prozent ansteigen. Den positiven gesamtwirtschaftlichen Effekten steht ein zusätzliches Haushaltsdefizit von 1,1 Prozentpunkten des BIP gegenüber.

Die positiven gesamtwirtschaftlichen Effekte resultieren kurzfristig aus einer gesteigerten Produktion infolge erhöhter Staatsausgaben. Langfristig werden sie durch angebotsseitige Faktoren wie einer Ausweitung des Arbeitsangebots sowie einem wachsenden Kapitalstock bestimmt. Ein bedeutender Teil der erhöhten Investitionsnachfrage wird dabei durch Importe gedeckt werden müssen, wodurch der Leistungsbilanzüberschuss um 1,2 Prozentpunkte sinken dürfte. Für die europäische Wirtschaft und insbesondere für das exportseitig stark auf Deutschland ausgerichtete Österreich könnte dies positive Impulse bringen.