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      Reform bei Großverfahren bringt Tempo und sichert Investitionen

      3. September 2025

      Große Projekte wie Donaubrücke Mauthausen, Windpark Sandl, Gasleitung WAG Loop könnten rascher umgesetzt werden

      Die Bundesregierung plant eine Gesetzesänderung, die Verwaltungsverfahren mit über 50 Beteiligten deutlich beschleunigen soll. Für die Wirtschaft ein wichtiger Schritt, da die bisherige Regelung aus 1998 längst überholt ist.

      Wirtschaftsbund-Landesobfrau Doris Hummer betont:

      „Wir fordern diese Novelle seit Langem, weil es dadurch zu einer spürbaren Beschleunigung für Genehmigungsverfahren sowie einer Erhöhung der Rechtssicherheit kommt. Das hilft bei der Umsetzung dringend nötiger Investitionsvorhaben, stärkt den Wirtschaftsstandort und sichert somit langfristig Arbeitsplätze und Wohlstand in unserem Land.“

       

      Projekte wie die lang geplante neue Donaubrücke Mauthausen, der Windpark Sandl oder die Gasleitung WAG Loop könnten dadurch rascher umgesetzt werden. Allein die Donaubrücke löst in Oberösterreich rund 150 Millionen Euro Wertschöpfung aus und sichert 358 Jobs.

       

      Positiv ist auch, dass durch die Abschaffung der „Ediktalsperre“ unnötige Verzögerungen entfallen und Zustellungen einfacher werden. Zusätzlich soll der Vorsteuerabzug bei Barauslagen ermöglicht werden.

       

      Darüber hinaus fordern wir weitere Verbesserungen – etwa mehr Digitalisierung, vereinfachte Kundmachungsvorschriften und klare Regeln für „übergangene Parteien“ – um nicht nur Großverfahren, sondern sämtliche Behördenverfahren effizienter zu machen.

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