Folgen der Krise erfordern jetzt spürbare Reformen: Kneifel: „Betriebe entlasten – regionale Wirtschaft stärken“

13. Januar 2012

Der Konjunkturmotor in Oberösterreich kurbelt bereits wieder die Wirtschaft an, die Euphorie in den heimischen Betrieben ist jedoch weiterhin verhalten. Der Positivtrend schlägt sich nämlich kaum auf den Geschäftskonten zu Buche, weil die Ertragslage nach wie vor kein Hochkonjunkturniveau erreicht hat. „Die Folgen der Krise und die hohen Belastungen unserer Betriebe erfordern jetzt rasche und spürbare Reformen“, sagt Oberösterreichs Wirtschaftsbunddirektor Gottfried Kneifel. „Zur Ankurbelung der Konjunktur müssen die Betriebe daher entlastet und die regionale Wirtschaft und deren Wertschöpfung gestärkt werden!“

Die längst fällige Umsetzung folgender vier Forderungen könnte eine echte Entlastung für die gewerbliche Wirtschaft – von EPU bis Leitbetrieb – bringen:
• Pauschalierungen im Steuerrecht: Die Motivation des Gesetzgebers für die Schaffung von Pauschalierungsmöglichkeiten liegt in der Vereinfachung der Durchführung der Besteuerung, also der Verbesserung der Verwaltungsökonomie sowie der Reduktion des Administrationsaufwandes für die UnternehmerInnen.
• Vorsteuerabzug für betrieblich genutzte PKW: Laut dem Österreichischen Umsatzsteuergesetz ist ein Vorsteuerabzug bei Anschaffung eines PKW durch Kauf, Miete oder Leasing sowie bei den folgenden Betriebskosten nicht möglich. Ausgenommen davon sind nur einige, durch Vorgaben der Finanzbehörde festgelegte Fahrzeuge. Eine Umstellung auf alle PKW würde rund zehn Millionen Euro Umsatzsteuerentlastung für Betriebe bedeuten.
• Gleichstellung von Selbstständigen und Unselbstständigen im Pensions- und Versicherungsrecht: Die Berechnung der Versicherungsgrenze erfolgt bei Selbstständigen auf Basis von zwölf Monaten, bei Unselbstständigen von 14 Monaten.
Flexibilisierung im Arbeitsrecht: Dies umfasst unbürokratischere Abwicklung bei Einstellung (Anmeldung) und Kündigung sowie weniger gesetzlich starr vorgeschriebene Regelungen, wie, wo und wann gearbeitet werden darf.