Gottfried Kneifel scheidet aus Bundesrat aus. – Leitl dankt namens der österreichischen Wirtschaft.

6. Juli 2016

Dreimal war Kneifel Präsident des Bundesrates und langjähriger Vorsitzender des EU-Ausschusses. Für die österreichische Wirtschaft ist dabei die Mitwirkung von Kneifel beim Abbau von Bürokratie (sein Motto: „Amtsschimmel absatteln“) von Bedeutung. So hat er eine Initiative für ein Gemeindekooperationsgesetz als Forderung des Österreich-Konvents initiiert, die Entflechtung der Zustimmungsrechte zwischen Bund und Ländern umgesetzt.

Auch Symbolik war seine Sache: So weht auf seine Initiative am Dach des Parlaments auch die Fahne des Bundeslandes, das im jeweiligen Halbjahr den Bundesratspräsidenten stellt.

In einer Rede vor dem Senat der Tschechischen Republik hat Kneifel die Einführung der Subsidiaritätsprüfung von EU-Vorlagen angestoßen und in der Folge umgesetzt.

Kneifel bleibt weiterhin Geschäftsführer des Institutes Wirtschaftsstandort Oberösterreich und ist dort wissenschaftlich tätig. Seine Untersuchung der Dezentralisierung von Bundesdienststellen auch außerhalb Wiens hat national und international große Beachtung und Resonanz gefunden.

Leitl: „Menschen wie Kneifel mit großer nationaler und internationaler Erfahrung sind gerade in turbulenten Zeiten besonders wichtig!“