Kneifel bei Bundespräsident Heinz Fischer: Sechs erfolgreiche Monate für den Bundesrat

7. Juli 2011

Am Ende der oberösterreichischen Präsidentschaft im Bundesrat legte Gottfried Kneifel bei einem Treffen mit Bundespräsident Dr. Heinz Fischer eine umfassende Bilanz seiner Arbeit im ersten Halbjahr:

So ist es erstmals gelungen, einen Antrag zur Änderung der Bundesverfassung, mit dem Ziel, Gemeindekooperationen zu erleichtern, als eine Initiative des Bundesrates an den Nationalrat zu schicken.

"Wir haben nichts anderes getan, als die gesetzlichen Möglichkeiten des Bundesrates auszuschöpfen, um in der Verwaltungsreform neue Impulse für Österreich zu setzen", stellte Kneifel dazu fest.
"Außerdem haben wir auch den Bericht des Österreich-Konvents endlich auch im Bundesrat in Verhandlung genommen."

Erstmals hat der Bundesrat am 9. Mai im Linzer Landhaus eine Europakonferenz durchgeführt, um die Mitbestimmung der Bundesländer bei Gesetzen der EU noch besser zu begleiten.

Eine Enquete im Parlament zum Thema: "Die Donauwasserstrasse verbindet Europa", das Dreiländertreffen der Vorsitzenden der EU-Ausschüsse der Parlamente von Tschechien, Deutschland und Österreich in Aigen und Schwarzenberg im Dreiländereck zum Thema Europaregion Donau-Moldau sowie ein drei-Tage-Seminar für HBLA-Lehrer im Ennshafen zum Thema "Wirtschaftsfaktor Donau" waren weitere Beiträge Kneifels zur EU-Donauraumstrategie.

Im Parlament präsentierte auf Einladung Kneifels der regierende Fürst Hans Adam II. von Liechtenstein sein Buch "Der Staat in dritten Jahrtausend".

Besonders erfreulich: Mehr als zwei Tausend Gäste aus Oberösterreich besuchten im ersten Halbjahr über Einladung Kneifels das Parlament und den Bundesrat in Wien. Die Gesamt-Bilanz kann jedermann bei Kneifel per E-Mail bestellen.