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      Kneifel: Sicherheit gehört zur Kernkompetenz unseres Staates – ÖVP-Bundesratsvorsitzender in der Sicherheitsenquete im Parlament

      6. November 2009

      Wir leben in einem glücklichen Land. Die Österreicherinnen und Österreicher sind stolz auf den hohen Grad an innerer, äußerer und auch sozialer Sicherheit in Österreich - das hat erst kürzlich das Market Institut festgestellt. Diese Sicherheit gehört zur Kernkompetenz unseres Staates. Das sagte der Vorsitzende der ÖVP-Bundesräte, Gottfried Kneifel, in der parlamentarischen Enquete des Bundesrates zum Thema "Aktuelle Herausforderungen im Bereich der inneren Sicherheit" und zeigte sich erfreut über diese sinnvolle Initiative des Hauses, die Sicherheitssituation in Österreich zu diskutieren.

      Gleichzeitig gratulierte und dankte Kneifel Innenministerin Fekter und der Exekutive für die richtigen Maßnahmen zur Hebung der Sicherheit in unserem Land.

      "Der eigenständige und sehr erfolgreiche Weg, den mein Heimatbundesland Oberösterreich in der Kriminalitätsbekämpfung eingeschlagen hat, könnte Vorbild werden", sagte Kneifel und führte

      aus:

      – Oberösterreich kann einen Rückgang der angezeigten Delikte in den ersten neun Monaten um 1,6 Prozent zum oberösterreichischen Vergleichszeitraum 2008 verzeichnen.

      – Oberösterreich liegt mit einer Aufklärungsquote von mehr als 50,4 Prozent mehr als zehn Prozent über dem Bundesschnitt an zweiter Stelle in Österreich.

      – Linz hat die höchste Aufklärungsquote der Landeshauptstädte.

      – Vor allem bei den Einbrüchen, also jener Kriminalität, die unsere Bürgerinnen und Bürger besonders schmerzt, kann Oberösterreich einen Rückgang um 13,5 Prozent – absolut um knapp 1200 Einbrüche – verzeichnen.

      – Auch im Bereich Diebstahl gibt es einen Rückgang um mehr als sechs Prozent, also rund 860 Diebstähle.

      – Die Einsatzgruppe zur Bekämpfung der Straßenkriminalität (EGS) hat in den letzten zwölf Monaten 460 Festnahmen durchgeführt. Rund 70 Prozent der Festnahmen nach Eigentumsdelikten und davon mehr als die Hälfte auf frischer Tat. Der Großteil sind ausländische Täter. "Auf diese Tatsache ist bei der Kriminalitätsbekämpfung besonderes Augenmerk zu legen", so Kneifel.

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