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      Verkalkuliert: Millionenloch bei Linzer Parkgebühren?

      30. Oktober 2013

      8,54 Millionen Euro sollten die verdoppelten Parkgebühren und die Erweiterung der gebührenpflichtigen Zeit in die vom Schuldenberg geplagte Linzer Stadtkassa spülen. Doch die von SPÖ und GRÜNEN im Voranschlag beschlossene Kalkulation - „doppelte Gebühren = doppelte Einnahmen“ – dürfte in einem Millionenloch zwischen Plan und Wirklichkeit enden.

      Die im Juni bekannt gegebenen Zahlen lassen auf eine  Fehlkalkulation zwischen einer und zwei Millionen Euro schließen. Denn von Jänner bis Mai hat jeder vierte Kurzparkzonen-Parker der Innenstadt den Rücken gekehrt. „Heuer dürfte es bis zu einer Million weniger Kurzparker in Linz geben. Das rot-grüne Experiment der Parkgebührenverdoppelung ist mit einem großen Schaden für den Wirtschaftsstandort Linz gescheitert. Je früher der Schaden eingestanden wird, desto rascher sind Reformen möglich“, fordert die Bezirksobfrau des Wirtschaftsbundes Linz, Stadträtin Susanne Wegscheider die Offenlegung der unter Verschluss gehaltenen Monatswerte von Juni bis September.

       

      Die Zahlen zu den fehlenden Monatsdaten müssten längst vorliegen, doch bisher blieb eine am 11. September von der ÖVP eingebrachte Gemeinderatsanfrage unbeantwortet. Die Jubelmeldung des ehemaligen Finanzstadtrates Mayr nach den guten Daten für Mai dürften eher auf abrechnungstechnische Monatsschwankungen zurückzuführen sein, da die darauf folgenden Daten laut informellen Informationen wieder deutlich schlechter lagen und nicht mehr bekannt gegeben wurden.

       

      „Schluss mit der Geheimhaltung der Parkgebührenzahlen! Wir brauchen rasch Klarheit über das volle Ausmaß bei den Auslastungsrückgängen, damit die Bereitschaft zum Gegensteuern entsteht. So sollen die beschlossenen bzw. zugewiesenen Anträge „Neustart beim Handyparken“ und „15 Minuten gratis parken“ rasch in die Tat umgesetzt werden“, fordert Wegscheider. Weiters muss mit einer differenzierten Analyse nach Gebieten erhoben werden, wo die Rückgänge besonders massiv waren. Es ist zu befürchten, dass vor allem die B und C-Lagen – abseits der Gunstlagen an der Landstraße mit der Straßenbahn – zu den großen Verlierern der Parkgebührenverdoppelung zählen.

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